Was ich von der – meiner – SPD erwarte
Jetzt bin ich also Genosse. Wie ich an anderer Stelle dargelegt habe, hatte das einen speziellen Entstehungszusammenhang, allerdings gibt es tiefere Gründe und die Entscheidung war natürlich schon länger gereift. Hatte konkret die Mitglied-werden Seite schon mehrmals aufgerufen, über die letzten Monate und auch schon mindestens einmal ausgefüllt…
Es ist natürlich unfassbar uncool, in einer Partei Mitglied zu werden. Keine Ahnung wieso genau und ob das früher anders war. Aber mein Eindruck ist definitiv so. Abgesehen davon, dass es einfach nicht dem Geist der Zeit entspricht, schon gar nicht hier in Berlin Prenzlauer Berg, habe ich den Eindruck, dass die Leute einem einen sofortigen Verlust von Urteilsvermögen und eigener unabhängiger Meinung unterstellen, sobald man sich dazu bekennt.
Aber das ist mir egal, ich finde es vielmehr schäbig nur rumzulabern und sich nicht in die Untiefen des demokratischen Systems zu begeben, wenn man etwas ändern oder einfach nur Einfluss nehmen will. Demokratie ist ein beschissenes System, aber es gibt kein besseres (fällt mir grad nicht ein von wem das ist, hoffe das reicht anstelle einer Fussnote). Konkret ist es sogar so, dass ich vieles an Parteien und auch an der SPD ganz und gar furchtbar finde. Z.B. das Geschachere um Hartz IV kürzlich, wo es offensichtlich nur um Parteitaktik ging und um nix anderes. Oder das Ganze sich hochdienen. Der Parteiapparat, das unbewegliche, verfettete, selbstreferentielle an so einer Partei. Und natürlich das erbärmliche Versagen in so vielen Fragen, nur mal am Beispiel Netzpolitik zu sehen, aber auch in zig anderen Feldern.
Aber was ist denn die Alternative? Nicht-Wählen? Rückzug ins Private? Verlassen auf die Kräfte des Marktes? Mir fällt gar nicht so viel Blödsinn ein wie es bräuchte um zu verdeutlichen, dass es keine ernstzunehmende Alternative gibt, als Teilnahme am demokratischen System – wenn man denn was machen will.
Nicht dass jeder in eine Partei eintreten müsste, das ist natürlich Quatsch. Aber ich glaube – und hoffe – dass es ein aufrichtiger und richtiger Schritt ist, wenn man etwas verändern will.
Ach ja, die Systemfrage. Ja, ich würde mir ein gänzlich anderes System wünschen. Eines mit weniger Kapitalismus, mehr Gerechtigkeit und mehr Mitbestimmung für alle. Und mit zig anderen Eigenschaften – ich gehöre zu der Gruppe der man bis vor kurzem dann noch gerne „geh doch rüber“ zugerufen hat. Ich glaube auch, dass es wichtig ist eine möglichst klare und herausfordernde Utopie von der besseren Gesellschaft im Kopf zu haben. Aber ich bin auch davon überzeugt, dass der Weg dahin ein demokratischer sein sollte, also mit Wandel und harter Arbeit. Mir fällt es schwer das zu sagen, weil es bitter ist. Natürlich hätten viele von uns insgeheim gerne einen Umsturz a la Mubarak und einen richtigen Neuanfang. Und viele Aspekte unseres Systems erscheinen einem manchmal so monströs falsch und von Ungerechtigkeit durchtränkt, dass man nur schwerlich an Wandel glauben mag. Aber wir sind hier weder in Ägypten noch sonstwie in einer Diktatur. Wir haben ein demokratisches System mit vielen guten und funktionsfähigen Prinzipien. Und vielen wird nach Finanz-, Vertrauens und derzeit Atomkrise eh immer deutlicher, dass es eh nicht so weitergehen kann. Also sollte man auf Wandel setzen. Und da kommt man an den Parteien als zentrale demokratisch gestaltende Institutionen nicht vorbei. Das ist zumindest derzeit meine Überzeugung.
So, und jetzt noch zur SPD.
Das ist mir nicht leichtgefallen. Obwohl ich aus einem SPD-Haushalt komme. Das erste was ich politisch eingesaugt habe als kleiner Bub in Bayern war, dass meine Eltern SPD wählten. Und damit waren sie ziemlich alleine. Und ich habe eine sehr tiefe Verbindung der Idee sozialer Gerechtigkeit und der Stärkung der Arbeiterklasse (großartig dieses Wort jetzt zu verwenden) mit dieser Partei erfahren, ganz konkret auch als mein Vater nach einer Übernahme seiner Firma aus dem Job gedrängt werden sollte und von der Gewerkschaft geschützt wurde.
Trotz dieser SPD-Prägung wären mir die Grünen in vielem näher, sowohl was viele Inhalte anbelangt als auch die innere Struktur und die Verwurzelung in den Bürgerbewegungen. Aber das ist mir alles zu Lehrerhaft, selbstbezogen und letztlich immer noch monothematisch. Natürlich ist Ökologie wichtig. Aber ich finde andere Dinge noch wichtiger, die in der grünen Agenda meiner Ansicht nach häufig nur eine untergeordnete Rolle spielen weil es letztlich Politik von und für Privilegierte ist. Mir wären auch die Linken näher was die Radikalität des Nachdenkens über eine andere Gesellschaft anbelangt. Aber da ist mir dann doch zu viel Filz und Entrücktheit am Start.
Was ich der SPD abnehme – gerade unter Gabriel wieder mehr als vorher – ist das Einstehen für soziale Gerechtigkeit. Und natürlich Atomausstieg, sinnvoller Umbau der Gesellschaft (inkl. Umverteilung), Bildung, Wirtschaftsförderung. Ja, Wirtschaftsförderung. Nicht nur weil ich Unternehmer bin – ich glaube es ist einfach eine Realität, dass die Handlungsmöglichkeiten in unserer Gesellschaft und die Frage ob Leute einen Arbeitsplatz finden, der sie glücklich macht davon abhängen, ob es gute Bedingungen für Unternehmen gibt in unserem Land. Und übrigens auch gute Regeln und Schranken.
Wie ich an anderer Stelle schonmal beschrieben habe, gibt es natürlich auch Punkte, wo ich mir mehr Klarheit wünschte – das ist insbesondere das Einstehen der SPD für die Werte, für die sie steht. Mit Selbstbewusstsein und klarer Positionierung. Man könnte es ruhig deutlicher merken an Äusserungen und Programmelementen, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit steht. Warum nicht über ein Grundeinkommen nachdenken? Warum nicht eine qualitativ andere Position in Fragen von Asyl beziehen? Warum nicht viel deutlicher Stellung beziehen für eine Wirtschaftsordnung die der Gesellschaftsordnung wieder untergeordnet ist und nicht umgekehrt? Warum fällt die SPD nicht durch mutige Äusserungen zur Bildungspolitik auf? Und welche Schritte gibt es, um die neuen Möglichkeiten digitaler Beteiligung der Bürger und Mitglieder zu fördern und zu protegieren?
Ich glaube die Menschen sehnen sich nach einer SPD mit einem starken Profil. Für mich beginnt jetzt eine spannende Reise – bald wird mich ein Vertreter meines Ortsvereins aufsuchen und das Parteibuch überreichen (wenn ich nach s.o. überhaupt aufgenommen werde). Keine Ahnung was dann folgt und inwiefern ich mich überhaupt konkret beteiligen kann (und Zeit haben werde). Aber ich bin schon ein bisschen Stolz auch.
Category: Netzpolitik, Politik | Tags: SPD 12 comments »
March 17th, 2011 at 12:44 pm
Na dann: Herzlich Willkommen und schön dass Du dabei bist! :-)
March 17th, 2011 at 12:56 pm
Herzlich Willkommen!
March 17th, 2011 at 1:04 pm
Übrigens: Ich bin auch noch nicht so lange dabei. Man bekommt als Mitglied viel mehr mit, wozu die SPD wie Stellung nimmt. In den Medien spielt das aber keine Rollen, weil es keine Nachricht ist, dass die SPD seit 100 Jahren für eine Schule für alle kämpft…
Zum Thema Grundeinkommen wird viel diskutiert. Und die Einen sich aus sozialen Gründen dafür und die anderen aus sozialen Gründen dagegen. (Bsp: http://rotstehtunsgut.de/2011/03/01/kritik-am-bge-von-linksausen/ + Kommentare)
March 17th, 2011 at 1:40 pm
Bis hierhin ist es ja noch einfach, soweit waren viele schon. Spannend wird es bei deinem ersten Besuch deiner Ortsgruppe.
Kann nur von meiner SPD-Erfahrung berichten und die war so:
Eintritt in die Partei (musste nicht lügen, denn mein studentisches Einkommen war entsprechend niedrig ;), viel Post, rotes Buch, Einladung zum Treffen in der Ortsgruppe.
Nun wohne Ich in einem Berliner Stadtteil, der von Unwissenden gerne als Szenebezirk tituliert wird- mit entsprechendem Kneipenangebot, doch die SPD traf sich damals in der abgefucktesten Skat-und Fußballkneipe im Kiez. Ich dort hin, relativ leerer Gastraum, Frage an die Thekentante, wo sich denn die SPD hier treffen würde. Sie starrt mich an, als ob SPD ne Krankheit oder ne abartige Sexualpraktik wäre. Sie wisse von nichts.
Dann betritt ein älterer Mann hinter mir die Kneipe und ich wusste sofort, so falsch kann ich hier nicht sein. Er, klein, graue Haare, Backenbart, Lederweste über der Plauze, sah exakt so aus, wie man sich einen Ortsgruppen-Typen vorstellt. Frage ihn, ob er zur SPD wolle, er bejaht und so können wir unsere Ratlosigkeit ob der nicht präsenten Ortsgruppe teilen. Nach gemeinsamer Zigarette – Raucher sind heute ein SPD-Merkmal ;)- den Ort des Geschehens verlassen und nie wieder gekommen.
Wünsche dir Glück.
March 17th, 2011 at 2:37 pm
verrückt.
March 17th, 2011 at 3:08 pm
Stephan, Chapeau. Ich bin derzeit ganz anders unterwegs, ich habe die Schnauze von “der Politik” derzeit so etwas von voll. Das Taktieren, die Scheinkämpfe, das eklatante Nichtwissen bei für unser Leben immer elementareren Themen…
Und natürlich hast Du trotzdem recht. Es gibt kein besseres System, und Ausklinken führt nur dazu, dass politische Kräfte Einfluss nehmen können, dies es absolut nicht sollten. Da werde ich noch mal in Ruhe drüber nachdenken müssen…
March 17th, 2011 at 6:26 pm
Ich beglückwünsche Dich zu Deiner Entscheidung, auch wenn ich einer ganz anderen Partei angehöre! Und wenn es noch so uncool ist: Es gibt keine Alternative und die Dinge können sich ändern, wenn es mehr gibt, die solche Entschlüsse fällen.Man muß sich von der Vorstellung freimachen, dass man einer Partei erst beitreten kann, wenn man sich zu 100% mit ihr identifizieren kann. Ein bißchen mehr als 50% fand ich schon gut, aber entscheidend ist die Vision, die man selbst von seiner Partei und von dem hat, was eine Gesellschaft braucht. Dafür zu arbeiten ist der Grund für Engagement,dafür, andere zu finden, die das teilen und gemeinsam mit ihnen Wege zu finden. laß Dich deshalb nicht entmutigen. Du hast recht: Vieles in den Parteien ist zum Kotzen, aber auch wenn man das weiß gibt es keine wirkliche Alternative. Es hat mich gefreut, Deinen blog zu lesen. Nur an einem Punkt bin ich anderer Auffassung: Das bedingungslose Grundeinkommen halte ich für eine Mogelpackung! Bist Du auf facebook? LG Regina Görner
March 17th, 2011 at 7:15 pm
War erst durchaus beeindruckt von diesem zunächst sehr sympathischen Statement (obwohl Mitglied einer anderen Partei), habe dann aber bei “Einstehen für soziale Gerechtigkeit” aufgehört zu lesen. Du machst dir Illusionen. Sehr, sehr große Illusionen, was die SPD betrifft.
March 17th, 2011 at 10:47 pm
@enno – das kann sein, würde mich sogar wenig überraschen wenn Deine Einschätzung stimmt. Aber das Bekenntnis zu diesem Grundwert finde ich sehr klar und in der Parteigeschichte war das oft genug auch ausreichend substantiell. Mit Hartz IV ist viel davon abgeschliffen und ins Unglaubwürdige gezogen worden. Habe aber den Eindruck dass die Partei da in den letzten Jahren einen deutlichen Kurs-Schwenk vollzogen hat der über Eigen-PR hinausgeht…
@max das mit dem Ortsverein betrachte ich auch eher als nette Kuriosität – dafür bin ich jedenfalls nicht eingetreten. Lasse mich aber gerne positiv überraschen. Mir gehts auch um übergreifende Themen die im Ortsverein eh nicht richtig aufgehoben wären…
March 19th, 2011 at 2:28 pm
Cooler Artikel.
Willkommen an Bord. Als Unternehmer hat man ja sicherlich ein dickes Fell, das ist in der SPD auch kein Schaden. ;-)
March 20th, 2011 at 10:23 pm
Naja man kriegt über die Parteifinanzierung nur das was man als Parteispenden & Mitgliedsbeiträgen vorher eingenommen hat. Also hast du 1 € eingenommen, kriegst du 1 € vom Staat dazu. Die Mitgliedsbeiträge sind schon wichtig, um neben den Ausgaben für Verwaltung (Personal, Büros ec.) auch die Arbeit der Gliederungen zu finanzieren.. Von irgendwas muss der OV ja auch Veranstaltungen etc. bezahlen ;-)
December 11th, 2011 at 2:26 pm
wat meinst Du denn?